Euregios zu Gast beim Europaminister Nathanael Liminski von NRW

16-12/22


Der neue nordrhein-westfälische Europaminister Nathanael Liminski hat die deutsch-niederländischen Euroregionen zu einem Kennenlernbesuch eingeladen. Das Treffen fand am 6. Dezember in Düsseldorf statt.

 

Während des Gesprächs wurde eine Vielzahl von Themen erörtert, die für die Grenzregionen von besonderem Interesse sind. So wurden beispielsweise die Themen Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung, Mobilität und grenzüberschreitende Radschnellwege diskutiert. Auch die Situation von Zeitarbeitern aus Ost- und Südosteuropa, die in den Niederlanden arbeiten und in Deutschland unter schlechten Bedingungen untergebracht sind, wurde ausführlich diskutiert.

 

Viel Aufmerksamkeit wurde auch der Situation von Grenzgängern gewidmet, die, weil sie mehr von zu Hause aus arbeiten, plötzlich nicht mehr dem Arbeitsland, sondern den Regelungen des Wohnsitzlandes für Sozialversicherung und Steuern unterliegen. Während der Corona-Pandemie wurden hierfür vorübergehende Ausnahmen geschaffen. Leider wurde die Ausnahme für die Steuerpflicht nicht verlängert, sodass das Home Office für viele Grenzpendler unattraktiv geworden ist. Minister Liminski und sein Kollege Finanzminister Dr. Markus Optendrenk haben inzwischen in einem Schreiben an die Bundesregierung gefordert, hier eine dauerhafte Regelung zu finden, die den veränderten Arbeitsbedingungen gerecht wird.

 

"Es war ein besonders konstruktives Gespräch", fasste Sjaak Kamps das Treffen zusammen. "Minister Liminski ist über die verschiedenen aktuellen Grenzthemen sehr gut informiert und hat diesbezüglich gute Kontakte sowohl zu den anderen Fachministerien in Nordrhein-Westfalen als auch zu seinen niederländischen Kollegen. Wir freuen uns daher sehr, dass Nordrhein-Westfalen auch in den kommenden Jahren ein verlässlicher und engagierter Partner für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sein wird".

 

Auf dem Gruppenfoto von links nach rechts:

Dinand de Jong (stellvertretender Direktor der EUREGIO). Michael Dejozé (Geschäftsführer der Euregio Maas-Rhein), Sjaak Kamps (Geschäftsführer der Euregio Rhein-Waal), Hubert Bruls (Vorsitzender der Euregio Rhein-Waal), Emile Roemer (Vorsitzender der Euregio Maas-Rhein), Maike Hajjoubi (Direktorin euregio rhein-maas-nord), Nathanael Liminski (Europaminister und Chef der NRW Staatskanzlei) und Frank Meyer (Vorsitzender euregio rhein-maas-nord). Beim Vortrag, nicht auf dem Gruppenfoto am Weihnachtsbaum: Christoph Almering (EUREGIO-Geschäftsführer).


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