16-04/25
Neue steuerliche Grenzgängerregelung
Pressemitteilung: Neue steuerliche Grenzgängerregelung zwischen den Niederlanden und Deutschland.
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Die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung die Krönung des Projektes „Sicherheit ohne Grenzen. In diesem Projekt arbeiten die beiden Feuerwehren gemeinsam an der Professionalisierung und Formalisierung ihrer Zusammenarbeit, die bereits seit mehr als 46 Jahren besteht und bisher im Zeichen der Nachbarschaftshilfe und Kameradschaft stand, oder so wie Projektkoordinator Stefan Welberts es ausdrückte: „Es hat uns 766 Tage gekostet, diese Vereinbarung zu erstellen und abzustimmen, aber was sind 766 Tage gegenüber den 17.232 Tagen, die die Freundschaft zwischen unseren Wehren besteht?“.
Ergebnis dieser zwei Jahre ist eine öffentlich-rechtliche Kooperationsvereinbarung, die auf dem Staatsvertrag von Anholt aus 1991 basiert. Diese Vereinbarung macht es jetzt möglich, dass beide Wehren einander im Notfall offiziell unterstützen dürfen. Auch Punkte wie Versicherungen und Haftung sind der Kooperationsvereinbarung geregelt. Diese Vereinbarung ist somit einzigartig entlang der deutsch-niederländischen Grenze. Der Vertrag ist in enger Abstimmung mit dem niederländischen Außenministerium, der Veiligheidsregio Gelderland-Zuid und der Stadt Kleve zustande gekommen. Dank dieser Abstimmung konnte die Vereinbarung so formuliert werden, dass sie auch von anderen Feuerwehren entlang der Grenze übernommen werden kann.
Im Rahmen des Projektes fanden des Weiteren verschiedene Ausbildungseinheiten und Übungen, u.a. auf dem Gelände der Werft in Millingen bei der Training Base Weeze statt. Das Projekt „Sicherheit ohne Grenzen“ wird durch die Euregio Rhein-Waal im Rahmen von People to People mit Mitteln des EU-Programms INTERREG Deutschland-Nederland unterstützt.