Corona Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen

Deutschland ist föderalistisch organisiert, dies bedeutet, dass die Bundesländer größtenteils die Maßnahmen und Regeln selbst auslegen können, so wie diese durch die Bundesregierung beschlossen wurden. In dieser Übersicht wird die Situation, wie sie für Nordrhein-Westfalen gilt, wiedergegeben.

  • Das RKI hat am 2. Oktober alle niederländischen Provinzen, mit Ausnahme der Provinz Zeeland, zu Risikogebieten erklärt. In Nordrhein-Westfalen gilt ab dem 7. Oktober bis zum 31. Oktober 2020 eine neue Corona-Einreiseverordnung in dem u.a. Folgendes geregelt ist:
    • Für jeden, der aus einem Risikogebiet nach Deutschland einreist, gilt, dass er 14 Tage in Quarantäne muss, es sei denn, es betrifft eine Durchreise ohne Übernachtung, oder man kann einen aktuellen (nicht älter als 48 Stunden) negativen Corona-Test vorlegen.
    • Es gelten folgende drei Ausnahmen für die Quarantänepflicht:
      1. Bis zu fünf Tagen kann man aus zwingenden beruflichen Gründen bzw. Gründen der Ausbildung nach Nordrhein-Westfalen einreisen, wenn man aus einem Risikogebiet kommt, bzw. von NRW in ein Risikogebiet einreisen. Ab dem 7. Oktober ist es ausreichend, wenn Sie für diese Fälle einmal eine Sammelmeldung beim zuständigen Gesundheitsamt machen.
      2. Bis zu drei Tagen kann man aus besonderen sozialen oder familiären Gründen (z.B. geteiltes Sorgerecht, Besuch von Verwandten ersten und zweiten Grades und Lebensgefährten etc.) nach Nordrhein-Westfalen einreisen, wenn man aus einem Risikogebiet kommt, bzw. von NRW in ein Risikogebiet einreisen. Ab dem 7. Oktober ist es ausreichend, wenn Sie für diese Fälle einmal eine Sammelmeldung beim zuständigen Gesundheitsamt machen.
      3. Bis zu 24 Stunden kann man ab dem 3. Oktober im Rahmen des sogenannten 'kleinen Grenzverkehrs' aus einem Risikogebiet nach Nordrhein-Westfalen einreisen, bzw. von NRW in ein Risikogebiet einreisen. Ab dem 7. Oktober ist im Rahmen des kleinen Grenzverkehrs eine Meldung beim zuständigen Gesundheitsamt nicht länger notwendig.
    • Bei Symptomen einer COVID-19-Erkrankung gelten die Ausnahmen selbstverständlich nicht.
       
  • Seit dem 17. Oktober 2020 gilt in Nordrhein-Westfalen bis zum 1. November eine neue Corona-Schutzverordnung. Sollte die Anzahl an Neuinfektionen über 35 pro 100.000 Einwohner steigen, müssen die Maßnahmen wieder verschärft und die Lockerungen zurückgenommen werden.
  • Die wichtigsten Änderungen  ab dem 17. Oktober:
    •  Ab einer lokalen 7-Tages-Inzidenz von 35 gilt verbindlich:
      • Feste mit höchstens 25 Personen
      • Maskenpflicht, wo Mindestabstand nicht eingehalten werden kann (z.B. stark frequentierte Fußgängerzone) und am Sitz- und Stehplatz in geschlossenen Räumen.
      • Kommunen können Sperrstunde einrichten
    • Ab einer lokalen 7-Tages-Inzidenz von 50 gilt verbindlich:
      • Reduzierung auf 5 Personen oder zwei Haushalten im öffentlichen Raum
      • Sperrstunde und Verkaufsverbot Alkohol zwischen 23.00 und 6.00 Uhr morgens
      • Feste nur mit maximal 10 Personen
    • Bei einem Inzidenzwert nach 10 Tagen dauerhaft über 50
      • Kommunen schreiben weitere, zusätzliche Schutzmaßnahmen vor, wenn auch nach 10 Tagen dre Inzidenzwert "50" nicht zum Stillstand kommt.
         
  • Für Nordrhein-Westfalen gelten weiterhin die folgenden Maßnahmen:
    • Der Unterricht in allen Schulformen in Nordrhein-Westfalen wird mit Beginn des Schuljahres 2020/2021 wieder so viel wie möglich im Klassenzimmer stattfinden. Es gilt für alle Schüler die Maskenpflicht in den Gängen und anderen Gemeinschaftsräumen.
    • das Grillen auf öffentlichen Plätzen und in Parks ist erlaubt
    • Erlebnis- und Spaßbäder sowie Wellnesseinrichtungen und Saunabetriebe dürfen öffnen. Einfache Hallen- und Freibäder durften schon seit dem 20. Mai öffnen.
    • Die Besucherbegrenzungen in Museen, Ausstellungen und Zoos werden gelockert.
    • Private Feste wie Hochzeiten und Jubiläen mit maximal 50 Teilnehmern sind unter Auflagen - auch in separaten Räumlichkeiten in Gaststätten, unter der Voraussetzung, dass die Hygieneregeln beachtet werden und die Personalien der Gäste erfasst werden, erlaubt und die Feier muss drei Werktage vorher beim Ordnungsamt angemeldet werden.
    • Bei standesamtlichen Trauungen muss keine Mund-Nasen-Maske mehr getragen werden.
    • Bei Veranstaltungsorten mit festen Sitzplätzen wie Kinos und Theatern kann die Abstandsregelung von 1,5 Metern entfallen. Es muss ein Sitzplan erstellt werden, der genau erfasst, wo welche Person gesessen hat. Im Foyer gelten weiterhin die gängigen Abstands- und Schutzvorkehrungen wie die Maskenpflicht.
    • Sportarten mit Körperkontakt auch in geschlossenen Räumen mit bis zu 30 Personen sind wieder erlaubt, im Freien ist Kontaktsport in Gruppen bis zu 30 Personen wieder möglich.
    • Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport dürfen wieder stattfinden. Die Namen der Teilnehmer müssen festgehalten werden.
    • Veranstaltungen und Versammlungen mit bis zu 300 Personen sind wieder erlaubt, unter anderem gilt der Mindestabstand von 1,5 Metern und die Rückverfolgbarkeit der Teilnehmer. Bei mehr als 300 Personen gelten erweiterte Schutzvorschriften. Eine Ausnahme gibt es ab dem 16. September für Sportveranstaltungen. Hier dürfen ab sofort wieder mehr als 300 Zuschauer anwesend sein. Dies gilt auch für die Bundesligaspiele. Ab mehr als 1000 Zuschauer dürfen nicht mehr als ein Drittel der normalen Zuschauerkapazitäten belegt werden. Auch gelten strengere Hygiene-Maßnahmen.
    • Der Handel darf einen Kunden je sieben Quadratmeter in die Läden lassen.
    • Floh- und Trödelmärkte sind mit Hygiene- und Infektionsschutzkonzepten erlaubt.
    • Weihnachtsmarkte können grundsätzlich stattfinden, unter der Voraussetzung, dass ein Infektionsschutz-, Hygiene- und Zugangskonzept vorliegt. Stehtische mit festen Plätzen sind zugelassen. Karnevalsumzüge, Karnevalsbälle, Partyformate und gesellige Karnevalssitzungen ohne Beachtung des Abstandsgebotes sind nicht erlaubt. Kleinere karnevalistische Kulturveranstaltungen, wie Besuchstermine bei Einrichtungen und Veranstaltungen sind unter Einhaltung der Coronaschutzverordnung und gebilligter Hygienekonzepte erlaubt.
    • Neben Restaurants können Bars nach den geltenden Standards ihren Betrieb wiederaufnehmen. Bei falscher Angabe der Kontaktdaten (in Restaurants, bei privaten Feiern) droht ein Regelbußgeld von 250 Euro.  Clubs, Diskotheken und Sexbetriebe bleiben weiterhin geschlossen.
    • Für Bewohner in Pflegeheimen ist wieder körperlicher Kontakt wie Umarmungen erlaubt und Bewohner dürfen auch wieder Besuch in ihren Zimmern empfangen. Außerdem werden in Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe die zeitliche Begrenzung und die Begrenzung der Besucherzahl aufgehoben.
    • Es ist Pflicht, eine Gesichtsmaske in Geschäften, dem Öffentlichen Nahverkehr, Museen, Ausstellungen, Galerien, Schlössern, Gedenkstätten und Gebäuden in Tierparks, Parks, botanischen Gärten etc., zu tragen. Diese Regelung gilt bis auf Weiteres.
    • Halten sie 1,5 Meter Abstand zu Anderen.
    • Das Kontaktverbot wird gelockert. Es dürfen sich im Freien maximal 10 Personen treffen. Die können aus unterschiedlichen Haushalten kommen. Wenn die Zahl 10 überschritten wird, dürfen die betroffenen Menschen aus maximal zwei Haushalten stammen, oder die Menschen sollen Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Ehegatten oder Lebenspartner sein.
    • In Deutschland ist in der Öffentlichkeit der Aufenthalt mit Familienangehörigen, mit Personen aus einem weiteren Hausstand, sowie mit bis zu 10 Personen erlaubt. Mit diesen Personen darf daher auch gemeinsam im Auto gefahren werden, auch dann, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Zu empfehlen ist dennoch, die gemeinsamen Autofahrten mit Personen außerhalb der Familie und des eigenen Hausstands auf das Nötigste zu beschränken und nur mit denjenigen im Auto zu fahren, mit denen man auch den Alltag gemeinsam verbringt. Das Tragen eines Mundschutzes ist bei haushaltsfremden Personen ratsam.
    • Es ist erlaubt, sich mit Freunden aus unterschiedlichen Haushalten in der eigenen Wohnung oder im Garten zu treffen, man soll aber hinsichtlich der geltenden Hygiene- und Abstandsmaßnahmen verantwortungsvoll handeln.

Eine Übersicht aller Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen erhalten Sie unter www.land.nrw-/corona. Nur die Informationen des Landes Nordrhein-Westfalen sind verbindlich.