Corona Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen

Deutschland ist föderalistisch organisiert, dies bedeutet, dass die Bundesländer größtenteils die Maßnahmen und Regeln selbst auslegen können, so wie diese durch die Bundesregierung beschlossen wurden. In dieser Übersicht wird die Situation, wie sie für Nordrhein-Westfalen gilt, wiedergegeben.

• Die Bundesregierung hat die Niederlande am 4. April mit Wirkung zum 6. April 2021 als Hochinzidenzgebiet eingestuft. Damit gilt ab Dienstag bei Einreise aus dem Nachbarland grundsätzlich die Pflicht zum Mitführen eines aktuellen Testnachweises.
  • Anmeldepflicht
    Für die Einreise aus den Niederlanden nach Deutschland besteht eine Anmledepflicht auf www.einreiseanmeldung.de
    • Ausnahmen
      • Durchreisende (durch NRW bzw. die Niederlande)
      • Aufenthalte bis zu 24 Stunden (in NRW bzw. in den Niederlanden)
      • Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter transportieren
  • Negatives Testergebnis
    Bei der Einreise aus den Niederlanden ist grundsätzlich der Nachweis eines aktuellen negativen Testergebnisses mitzuführen. Der Test (PCR-Test oder PoC-Schnelltest bzw. Selbsttest unter Aufsicht fachkundigen Personals) darf höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein.
    • Ausnahmen
      • Durchreisenden (durch NRW bzw. die Niederlande)
      • Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter transportieren, wenn sie sich weniger als 72 Stunden in NRW aufhalten
      • Sicherheitskräfte in Einsatzsituationen
      • Begründete Einzelfälle auf Antrag beim zuständigen Gesundheitsamt.
  • Grenzpendler / Grenzgänger
    • Der Test darf (statt 48 Stunden) bis zu 72 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein. Das bedeutet: innerhalb einer normalen Arbeitswoche sind zwei Testungen ausreichend.
    • Die Testung kann auch unverzüglich nach Einreise vorgenommen werden, beispielsweise an der Arbeitsstätte / Ausbildungsstätte unmittelbar nach Ankunft oder in einem Testzentrum.
  • Angehörigenbesuche
    • Für Personen, die regelmäßig mindestens zweimal pro Woche grenzüberschreitend nahe Angehörige besuchen gilt: Der Test darf (statt 48 Stunden) bis zu 72 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein. Das bedeutet: Innerhalb von sechs Tagen sind zwei Testungen ausreichend. 
• Die genauen Regelungen finden Sie in dieser Veröffentlichung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Ab dem 8. März gilt in Nordrhein-Westfalen eine neue Corona-Schutzverordnung. Die wichtigsten Änderungen ab dem 8. Marz:

• Konsequente Durchsetzung der Corona-Notbremse

  • Liegt die 7-Tages-Inzidenz in einem Kreis oder in einer kreisfreien Stadt an drei Tage hintereinander auf einem Wert über 100 greift die Corona-Notbremse.
  • Die betroffenen Kommunen entscheiden dann in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium zwischen zwei Varianten:
    • Rücknahme der 8. März in Kraft getretenen Öffnungen 
    • Test-Option: Besteht vor Ort ein ausreichendes Angebot an kostenlosen Bürgertestungen, können die bestehenden Öffnungen weiter in Anspruch genommen werden. Zwingende Voraussetzung hierfür ist ein tagesaktuelles negatives Testergebnis (keine Selbsttests). Die strengen Abstands- und Hygieneregeln gelten weiterhin. 

• Kontaktbeschränkungen & Maskenpflicht

  • Treffen im öffentlichen Raum sind mit höchstens fünf Personen aus zwei Hausstände möglich (Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt)

  • Paare, unabhängig von ihren Wohnverhältnissen, gelten als ein Hausstand

  • Weiterhin besteht eine Maskenpflicht in vielen öffentlichen Lebensbereichen. Dabei gilt grundsätzlich: In geschlossenen Räumen mit Publikumsverkehr sind medizinische Masken zu tragen, im Außenbereich reichen Alltagsmasken. 

• Öffnungsschritte im Handel

  • Zusätzlich zu den bereits offenen Geschäften Lebensmittelgeschäfte, Wochenmärkte, Apotheken, Reformhäusern, Sanitätshäusern, Babyfachmärkte und Drogerien, Tankstellen, Banken, Sparkassen, Poststellen, Kioske und Zeitungsverkaufstellen, Füttermittelmärkte und Tierbedarfsmärkte und Blumengeschäfte) dürfen Gartenmärkte, Buchhandlungen und Schreibwarengeschäfte ab dem 8. März öffnen

  • Alle weitere Geschäften dürfen ab dem 8. März für Terminshopping (Click&Meet) öffnen: eine vorherige Terminbuchung ist notwendig, die Kundenzahl auf 1 Person je 10 qm Verkaufsfläche begrenzt. 

• Kultur und Freizeitstätten

  • Zoos, Tierparks, Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlösser, Gedenkstätten etc. können wieder öffnen - eine vorherige Terminbuchung ist erforderlich, in geschlossenen Räumen ist die Besucherzahl auf 1 Person je 20qm begrenzt. 

• Sport

  • Sport ist unter freiem Himmel, auch auf Sportanlagen, mit höchstens fünf Personen aus zwei Hausständen zulässig.

  • Auch Gruppen von höchstens 20 Kindern im Alter bis einschließlich 14 Jahre unter Aufsicht können gemeinsam unter freiem Himmel Sport treiben. 

• Dienstleistungen

  • Zuletzt nicht zulässige körpernähe Dienstleistungen (z.B. Maniküre, Massage und Tätowieren) sind bei Einhaltung von Hygienevorgaben der Verordnung wieder möglich.

  • Wenn die Kundin bzw. der Kunde dabei keine Maske tragen kann (z.B. Gesichtskosmetik), ist ein tagesaktuelles negatives Testergebnis und regelmäßige Testung der Beschäftigten erforderlich. 

Je nach dem wie die Coronasituation sich in einem bestimmten Kreis entwickelt, kann es sein, dass die Maßnahmen entweder gelockert oder wieder zurückgedreht werden können. 

• Für Nordrhein-Westfalen gelten weiterhin die folgenden Maßnahmen:

  • Die Maskenpflicht wird auf alle Innen- und Außenbereiche ausgeweitet, wo Menschen auf engem Raum für längere Zeit aufeinandertreffen. Dazu gehört auch die generelle Maskenpflicht vor Geschäften und Einkaufszentren sowie auf den dazugehörigen Parkplätzen.In geschlossenen öffentlichen Räumen und im ÖPNV ist eine medizinische Maske (FFP2 oder vergleichbare Maske) zu tragen. Dies gilt auch am Arbeitsplatz, wenn keine 1,5 Meter Abstand möglich sind
  • Diese Freizeiteinrichtungen werden geschlossen:
    • Theatern, Opern,  Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen
    • Messen, Ausstellungen, Trödelmärkte, Kinos sowie andere Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen)
    • Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
    • Prostitutionsstätten und Bordelle
    • Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und private Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbäder, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen

  • Kitas und Schulen

    • Schulen haben ab der 7. Klasse den Präsenz-Unterricht ausgesetzt und bieten Distanz-Unterricht an.
    • Kitas sind geschlossen.
    • Die Maskenpflicht auf dem Schulgelände und innerhalb des Klassenraums gilt weiterhin ab Klasse 5.
  • Gastronomiebetriebe werden geschlossen
    • Ausnahme: Lieferung oder Abholung von Speisen für den Verzehr zu Hause.

Eine Übersicht aller Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen erhalten Sie unter  www.land.nrw/corona. Nur die Informationen des Landes Nordrhein-Westfalen sind verbindlich.